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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) The Body Clinic

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen The Body Clinic – leichter leben GmbH (nachfolgend „The Body Clinic“), Schöneberger Ufer 71, 10785 Berlin, vertreten durch Dr. Udo Klotzki, und ihren Kunden.

Präambel

The Body Clinic ist ein Dienstleistungsunternehmen, das mit Ärzten, Ernährungsberatern, Gesundheitspsychologen, Diätassistenten, Coaches und Apotheken kooperiert. The Body Clinic bietet ihren Kunden über eine eigens betriebene digitale Plattform den Zugang zu ärztlichen und nichtärztlichen Leistungen im Zusammenhang mit der medizinischen Gewichtsreduzierung an. Die ärztlichen und nichtärztlichen Leistungen werden den Kunden grundsätzlich im Rahmen unterschiedlicher Vertragspakete zur Verfügung gestellt. Die einzelnen Vertragspakete unterscheiden sich dabei jeweils in ihrer Art und ihrem Inhalt. Sie können von den Kunden optional gebucht werden. Die gebuchten ärztlichen Leistungen werden entweder unmittelbar vor Ort in der Praxis oder im Rahmen einer Videokonsultation über die von The Body Clinic betriebene digitale Plattform angeboten. Der Erst-Kontakt zwischen dem kooperierenden Arzt und den Kunden erfolgt persönlich vor Ort oder per Videokonsultation. Der Behandlungsvertrag über die ärztlichen Leistungen kommt zwischen dem Kunden und dem kooperierenden Arzt zustande. The Body Clinic erbringt selbst keine ärztlichen Leistungen und wird auch nicht Vertragspartei des Behandlungsvertrages. Die nichtärztlichen Leistungen finden ausschließlich per Videokonsultation statt. Sie werden dabei von The Body Clinic selbst durch Ernährungsberater, Diätassistenten und Coaches erbracht.

Neben dem Zugang zu den ärztlichen und nichtärztlichen Leistungen sowie der Nutzung der digitalen Plattform bietet The Body Clinic ihren Kunden auch weitere Service-Leistungen an, die entweder bereits Bestandteil der einzelnen Vertragspakete sind oder die durch die Kunden individuell hinzugebucht werden können. Wird dem Kunden im Rahmen der ärztlichen Behandlung ein Arzneimittel verordnet, hat der Kunde die Möglichkeit das ausgestellte Privatrezept selbst bei einer Apotheke seiner Wahl einzulösen oder der Kunde hat die Möglichkeit, das Privatrezept an eine von ihm ausgewählte Kooperationsapotheke von The Body Clinic zu übermitteln, die das verordnete Arzneimittel an den Wunschort des Kunden liefert. Der Vertrag über den Kauf von Arzneimitteln kommt stets zwischen dem Kunden und der jeweiligen Apotheke zustande.

Für die Inanspruchnahme der ärztlichen Leistungen erhält der Kunde von dem kooperierenden Arzt nach der Behandlung eine Rechnung nach der GOÄ, sofern er diese erbittet. Für die erbrachten nichtärztlichen Leistungen sowie auch für die weiteren Service-Leistungen werden den Kunden je nach Art und Umfang des gebuchten Vertragspakets und der in diesem Zusammenhang vereinbarten ärztlichen und nichtärztlichen Leistungen ein festes Entgelt in Rechnung gestellt.

1. Allgemeine Bestimmungen

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen schließen die Geltung aller Geschäftsbedingungen des Kunden aus und dürfen nur mit dem ausdrücklichen schriftlichen Einverständnis von The Body Clinic geändert oder abgedungen werden. Setzt The Body Clinic ihre vertraglichen Rechte nicht durch, kann dies nicht als ein Verzicht auf irgendeines dieser Rechte ausgelegt werden.
  2. Sind mehrere Dokumente Bestandteil des Vertrages, gelten immer die einzelvertraglichen Regelungen vorrangig.
  3. Der Vertrag (im Folgenden: Dienstleistungsvertrag) ist ein Zusammenschluss aus einer Vielzahl unterschiedlicher Leistungen, die im Zusammenhang mit der ärztlichen und nichtärztlichen Behandlung von Adipositas-Patienten erfolgen.

2. Leistungskomponenten

Gemäß des Dienstleistungsvertrages mit The Body Clinic können die Kunden neben ärztlichen und nichtärztlichen Leistungen bei Bedarf auch weitere Service-Leistungen in Anspruch nehmen. Die ärztlichen und die nichtärztlichen Leistungen werden den Kunden dabei im Rahmen unterschiedlicher Vertragspakete angeboten. Die weiteren von The Body Clinic angebotenen Service-Leistungen können optional zu den einzelnen Vertragspaketen hinzugebucht werden können. Den Kunden stehen dabei die folgenden Vertragspakete zur Auswahl:

2.1 Ganzheitliches Abnehmprogramm

The Body Clinic bietet ein ganzheitliches Abnehmpaket an, das die Vermittlung einer ärztlichen Begleitung der Gewichtsreduktion und ggf. der Verschreibung von Arzneimitteln, die Vermittlung einer Möglichkeit zum Erwerb eines verschriebenen Arzneimittel von einer Apotheke sowie die Vermittlung von Online-Coaching-Terminen mit spezialisierten Ernährungsberatern beinhaltet.

  1. Die ärztlichen Leistungen werden dabei über die Plattform von mit der The Body Clinic kooperierenden Ärzten erbracht. Die Kunden wählen dazu auf der Plattform einen Arzt aus, mit dem ein Behandlungsvertrag zustande kommen soll. Der Behandlungsvertrag umfasst eine ärztliche Beratung zur Gewichtsreduktion. Dazu füllt der Kunde zunächst einen Gesundheitsfragebogen aus. Dieser Fragebogen ist vom Kunden gewissenhaft und wahrheitsgemäß auszufüllen und er wird Grundlage der Beratung des Kunden durch den Arzt. Der Kunde bucht über die Plattform von The Body Clinic dann einen Termin mit dem von ihm ausgewählten Arzt. Sobald der Termin über die Plattform vom Arzt bestätigt ist, kommt der Behandlungsvertrag zustande. The Body Clinic erbringt selbst keine ärztlichen Leistungen und wird selbst auch nicht Vertragspartei des Behandlungsvertrages.
  2. Die ärztliche Beratung erfolgt im Rahmen einer ersten ärztlichen Konsultation („Erstkonsultation“) entweder in Person vor Ort in der Praxis des Arztes oder telemedizinisch in Form einer Videokonsultation. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass telemedizinische Behandlungen, d.h. Behandlungen unter ausschließlicher Nutzung von Fernkommunikationsmedien, nicht in allen Fällen eine ausreichende medizinische Behandlungsform darstellen. Daher ist es möglich, dass der Arzt eine telemedizinische Erstkonsultation ablehnt und eine Erstkonsultation in Person vor Ort in der Praxis des Arztes empfiehlt. In einem solchen Fall hat der Kunde keinen Anspruch auf eine telemedizinische Erstkonsultation.

    Unter Einhaltung der erforderlichen ärztlichen Sorgfalt berät der Arzt den Kunden bei der Erstkonsultation über die möglichen therapeutischen Maßnahmen zur Gewichtsreduktion. Zu diesen Maßnahmen kann bei bestehender medizinischer Indikation die Verschreibung von Arzneimitteln und eine mit diesen erfolgende Pharmakotherapie gehören. Die Kunden haben mit Vertragsschluss weder gegen den Arzt noch gegen The Body Clinic einen Anspruch auf die Verschreibung von Arzneimitteln. Der Arzt trifft die therapeutische Entscheidung über eine Arzneimittelverschreibung. Diese bezieht insbesondere ein, ob eine medizinische Indikation besteht, keine Kontraindikationen vorliegen oder wirksamere therapeutische Maßnahmen bestehen.

  3. Nach der Erstkonsultation kann der Kunde weitere Konsultationen mit dem Arzt („Folgekonsultationen“) in Anspruch nehmen. Der Kunde bucht dazu über die Plattform einen Termin für eine Folgekonsultation. Diese erfolgt in der Regel telemedizinisch. Dazu füllt der Kunde einen Fragebogen aus, mit dem er Angaben zum Therapieverlauf macht. Nach Auswertung der entscheidet der Arzt unter Einhaltung der ärztlichen Sorgfalt und je nach bestehender Indikation, ob eine ggf. schon begonnene Pharmakotherapie unverändert oder unter Änderung des Arzneimittels oder der Dosis des zuvor angewendeten Arzneimittels fortgeführt werden soll und ob die dafür nötige Verschreibung des Arzneimittels unter Berücksichtigung der ärztlichen Sorgfalt ohne eine Videokonsultation erfolgen kann. Entscheidet der Arzt, dass eine Arzneimittelverschreibung eine ärztliche Konsultation voraussetzt, kann diese telemedizinisch im Rahmen einer Videokonsultation erfolgen, für die der Kunde über die Plattform einen Termin zu buchen hat.
  4. Die ärztlichen Therapie wird dabei durch eine Ernährungsberatung und von Onlinecoachings ergänzt. Diese Leistungen erbringen spezialisierte Ernährungsberater, die entweder freiberuflich auf Vermittlung durch The Body Clinic oder in Anstellung bei The Body Clinic durchgeführt werden. Die Beratungen und Coachings erfolgen als Online-Video-Termine. Diese bucht der Kunde über die Plattform.
  5. Der Kunde erhält Zugang zum Kundenservice von The Body Clinic für administrative Fragen zum Programm und/oder den Terminbuchungen.
  6. Das ganzheitliche Abnehmprogramm ist als 1-, 2-, und 3-Monatspaket buchbar. Gegenstand eines Pakets sind alle Leistungen des ganzheitlichen Abnehmprogramms während der Buchungsdauer.

2.2 „Coach only“ – Programm

The Body Clinic bietet zudem Unterstützung bei der Gewichtsreduktion ohne ärztliche Begleitung durch Ernährungsberatung und Coaching an.

  1. Bucht der Kunde das „Coach Only“-Programm auf der Plattform von The Body Clinic, hat er Anspruch Leistungen der Ernährungsberatung und des Coachings mit dem Ziel der Gewichtsreduktion. Diese Leistungen erbringen spezialisierte Ernährungsberater, die entweder freiberuflich auf Vermittlung durch The Body Clinic oder in Anstellung bei The Body Clinic durchgeführt werden. Im Anschluss an die Buchung des „Coach Only“-Programms füllt der Kunde zunächst einen Gesundheitsfragebogen aus. Dieser Fragebogen ist vom Kunden gewissenhaft und wahrheitsgemäß auszufüllen und er wird Grundlage der Beratung des Kunden durch die Ernährungsberater und Coaches. Der Kunde bucht über die Plattform von The Body Clinic dann einen Termin für ein Coaching. Sobald der Termin über die Plattform bestätigt ist, kommt der Coachingvertrag zustande. Die Beratungen und Coachings erfolgen als Online-Video-Termine.
  2. Der Kunde erhält Zugang zum Kundenservice von The Body Clinic für administrative Fragen zum Programm und/oder den Terminbuchungen.
  3. Das „Coach Only“-Programm ist als 1-, 3-, und 5-Monatspakete buchbar. Gegenstand eines Pakets sind alle Leistungen des „Coach Only“-Programms während der Buchungsdauer.

3. Möglichkeit zur Bestellung der verordneten Arzneimittel bei Kooperationsapotheken

The Body Clinic bietet seinen Kunden unter Berücksichtigung der Apothekenwahlfreiheit den Zugang zu unterschiedlichen Apotheken an. Wird den Kunden bei der Inanspruchnahme einer ärztlichen Leistung durch einen kooperierenden Arzt ein Arzneimittel im Zusammenhang mit der medizinischen Gewichtsreduktion verordnet, hat der Kunde die Möglichkeit das ausgestellte Privatrezept selbst bei einer Apotheke seiner Wahl einzulösen oder hat die Möglichkeit, das Privatrezept an eine von ihm ausgewählte Kooperationsapotheke von The Body Clinic zu übermitteln, die das verordnete Arzneimittel an den Wunschort des Kunden liefert. Sofern der Kunde eine Kooperationsapotheke von The Body Clinic für die Auslieferung des verschriebenen Arzneimittels ausgewählt hat, erfolgt die Übermittlung des Privatrezepts über die Plattform an die ausgewählte Kooperationsapotheke wie folgt:

  1. Erfolgt die Verschreibung bei der Erstkonsultation oder Folgekonsultation, wird der Kunde um die Entscheidung gebeten, bei welcher Apotheke das Arzneimittel auf das Privatrezept erworben werden soll. Dies kann eine der Kooperationsapotheken von The Body Clinic sein oder jede andere öffentliche Apotheke, die der Kunde auswählt.
    1. Wählt der Kunde eine Kooperationsapotheke von The Body Clinic, wird das Privatrezept sowie die Kontaktdaten des Kunden zur Kontaktaufnahme der Apotheke an die entsprechende Kooperationsapotheke übermittelt.
    2. Zwischen der Apotheke, an welche die Verschreibung übermittelt wurde, und dem Kunden kommt ein Kaufvertrag über das verschriebene Arzneimittel zustande. Die Rechte und Pflichten der Apotheke und des Kunden ergeben sich aus jenem gesondert geschlossenen Kaufvertrag und sind nicht Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
    3. The Body Clinic administriert die Zahlung des Kaufpreises des Arzneimittels für den Kunden. Dazu zahlt der Kunde den Paketpreis an einen mit der Abwicklung der Zahlungen beauftragten Zahlungsdienstleister. Der Zahlungsdienstleister leistet für den Kunden auf die Kaufpreisforderung der Apotheke.
  2. Wählt der Kunde eine andere Apotheke als eine Kooperationsapotheke, stellt der Arzt ein Privatrezept aus und händigt es dem Kunden aus. Der Kunde beschafft sich das verschriebene Arzneimittel dann selbst und The Body Clinic ist daran nicht beteiligt und wirkt daran nicht mit.

4. Pflichten von The Body Clinic

  1. Zur Gewährleistung einer hochwertigen Qualität verpflichtet sich The Body Clinic für die über ihre digitale Plattform angebotenen ärztlichen und nichtärztlichen Leistungen nur an fachlich ausreichend qualifizierte ärztliche und nichtärztliche Personen zu vermitteln.
  2. Weiter verpflichtet sich The Body Clinic auch dazu, im Rahmen eines Onboarding-Prozess die Qualifikationen der ärztlichen und nichtärztlichen Leistungserbringer sorgfältig zu überprüfen und diesen nur dann einen Zugang zur digitalen Plattform zu gewähren, wenn der Onboarding-Prozess erfolgreich durchlaufen worden ist.

5. Pflichten des Kunden

  1. Der Kunde nimmt die ärztlichen und nichtärztlichen Leistungen teils vor Ort in der Praxis des behandelnden Arztes teils über die digitale Plattform von The Body Clinic per Videokonsultation in Anspruch. Nimmt der Kunde die ärztlichen und nichtärztlichen Leistungen über die digitale Plattform von The Body Clinic in Anspruch, ist er verpflichtet, die gesamte Software und Hardware bereitzuhalten, die er für den Zugang für das über die digitale Plattform bereitgestellte Angebot benötigt, unter anderem ein Endgerät, eine Internetverbindung und kompatible Webbrowser-Software.
  2. Der Kunde verpflichtet sich, die über die digitale Plattform von The Body Clinic bereitgestellten ärztlichen und nichtärztlichen Leistungen unter Bedingungen zu nutzen, die es ihm ermöglichen, die Vertraulichkeit und den reibungslosen Ablauf des Austausches mit dem die Videokonsultation ausführenden Arzt, Berater oder Coach zu gewährleisten. Insbesondere muss der Kunde sicherstellen, dass die Inanspruchnahme der telemedizinischen Konsultation im Falle einer Behandlung per Videokonsultation an einem ausreichend hellen und ruhigen Ort durchgeführt wird, um eine qualitativ hochwertige telemedizinische Behandlung zu ermöglichen.
  3. Der Erfolg der ärztlichen und nichtärztlichen Leistungen, die im Rahmen der Videokonsultation durchgeführt werden, hängen maßgeblich von den Angaben des Kunden ab. Der Kunde hat die zur Anamneseerhebung erforderlichen Angaben daher wahrheitsgemäß und umfassend zu machen. Der Kunde hat ferner auch ohne ausdrückliche Befragung durch den behandelnden Arzt, den Berater oder den Coach alle für die Behandlung aus seiner Sicht bedeutsamen Umstände offenzulegen, etwa aktuelle Beschwerden, Vorerkrankungen, Allergien etc.
  4. Der Kunde erkennt an, dass die Geschwindigkeit der Informationsübertragung nicht von den von The Body Clinic bereitgestellten Leistungen abhängt, sondern von den Merkmalen der elektronischen Kommunikationsnetze und den technischen Merkmalen der Verbindungsart (Kabel, ADSL, 3G, 4G usw.) und seines Internetzugangs.

6. Entgelt, Zahlungsmodalitäten, Ausfallentschädigung

  1. Für das Entgelt für das ganzheitliche Programm gilt das Folgende:
    1. Nach der Erstkonsultation des Arztes entscheidet der Kunde, ob er das ganzheitliche Abnehmprogramm bucht. Bucht der Kunde das ganzheitliche Abnehmprogramm, wird ihm die Höhe des pauschalen Entgeltes für das ganzheitliche Abnehmprogramm vorab benannt. Das pauschale Entgelt setzt sich aus den Kosten (i) der Erstkonsultation und der Folgekonsultationen mit dem Arzt sowie (ii) der Termine mit den Ernährungsberatern (iii) der weiteren Kundendienstleistungen von The Body Clinic für die Dauer der Buchung des ganzheitlichen Abnehmprogramms zusammen. Für den Fall, dass der Kunde sich dafür entscheidet, ein etwaig verschriebenes Arzneimittel unter Vermittlung von The Body Clinic über eine Kooperationsapotheke zu beziehen, sind vom pauschalen Entgelt auch die Kosten des Arzneimittels und der Lieferung des Arzneimittels erfasst.
    2. Bucht der Kunde nach der Erstkonsultation des Arztes nicht das ganzheitliche Abnehmprogramm, ist der Kunde zur Zahlung eines Entgeltes in Höhe der nach der Gebührenordnung für Ärzte berechneten Gebühren für diese Konsultation verpflichtet.
    3. Die Entgelte für die Buchung des ganzheitlichen Abnehmprogramm oder der Erstkonsultation ohne eine anschließende Buchung des ganzheitlichen Abnehmprogramms schuldet der Kunde unabhängig davon, ob eine Erstattung dieser Kosten durch eine private oder gesetzliche Krankenversicherung oder sonstige Kostenträger möglich ist.
  2. Das pauschale Entgelt für ein gebuchtes „Coach Only“-Programm setzt sich aus den Kosten (i) der Termine mit den Ernährungsberatern und (ii) der weiteren Kundendienstleistungen von The Body Clinic für die Dauer der Buchung des „Coach Only“-Programms zusammen.
  3. Das für die Inanspruchnahme eines gebuchten Programms vereinbarte pauschale Entgelt hat der Kunde zu entrichten. Mit der Buchung des ausgewählten Programms erhält der Kunde zugleich auch die Rechnung über dieses.
    1. Bei einer Buchung eines ganzheitlichen Abnehmprogramms im Anschluss an eine Erstkonsultation in Person vor Ort in der Praxis des Arztes erfolgt die Zahlung des Entgeltes für dieses Programm unmittelbar mit der Buchung des Programms im Voraus bargeldlos in der Arztpraxis.
    2. Bei einer Buchung eines ganzheitlichen Abnehmprogramms im Anschluss an eine telemedizinische Erstkonsultation eines Arztes erfolgt die Zahlung des Entgeltes für dieses Programm unmittelbar mit der Buchung des Programms über die Plattform von The Body Clinic bargeldlos an einen Zahlungsdienstleister.
    3. Für den Fall, dass der Kunde nach einer Erstkonsultation mit dem Arzt in Person vor Ort in der Praxis des Arztes nicht das ganzheitliche Abnehmprogramm bucht, erfolgt die Zahlung des Entgeltes für die Erstkonsultation unmittelbar im Anschluss an die Erstkonsultation bargeldlos in der Arztpraxis.
    4. Für den Fall, dass der Kunde nach einer telemedizinischen Erstkonsultation mit dem Arzt nicht das ganzheitliche Abnehmprogramm bucht, erfolgt die Zahlung des Entgeltes für die Erstkonsultation unmittelbar im Anschluss an die Erstkonsultation über die Plattform von The Body Clinic bargeldlos an einen Zahlungsdienstleister.
    5. Bei einer Buchung eines „Coach Only“-Programms erfolgt die Zahlung des Entgeltes für dieses Programm unmittelbar mit der Buchung des Programms über die Plattform von The Body Clinic bargeldlos an einen Zahlungsdienstleister.
  4. Kann der Leistungserbringer die ärztlichen Leistungen im Rahmen der Erstkonsultation trotz eines tatsächlichen Angebotes aufgrund eines von dem Kunden zu vertretenden Verhaltens, nicht erbringen, ist der Kunde zur Zahlung eines pauschalen Ausfallentgelts in Höhe von 50,- EUR verpflichtet. Dies gilt dann nicht, wenn der Kunde den vereinbarten Termin spätestens 48 Stunden vor dem vereinbarten Termin gegenüber The Body Clinic abgesagt hat.
    1. Ausfallhonorare werden dem Kunden vollständig in Rechnung gestellt. Der Kunde hat den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Rechnung auf das in der Rechnung genannte Konto zu überweisen
    2. Der Kunde gerät mit Ablauf des 14. Kalendertages nach Zugang der Rechnung in Verzug.
    3. Aufrechnungen und die Ausübung von Zurückbehaltungsrechten des Kunden sind nur mit rechtskräftig festgestellten, anerkannten oder unbestrittenen Forderungen statthaft.

7. Dauer des Vertrages, Kündigung

  1. Die Laufzeit des jeweils abgeschlossenen Vertrages wird mit dem Vertragspartner individuell vereinbart.
  2. The Body Clinic und der Kunde sind zur außerordentlichen Kündigung des Vertragsverhältnisses berechtigt, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt in etwa vor, wenn
    • ein Vertragspartner trotz Abmahnung wiederholt schwerwiegend gegen übernommene Vertragspflichten verstößt,
    • gegen eine der Parteien das Insolvenzverfahren eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird.

      Ein solcher Grund ist für The Body Clinic auch dann gegeben, wenn

    • der Kunde mit den monatlichen Zahlungsverpflichtungen mehr als einen Monat in Verzug gerät.
  3. Jede Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Eine Kündigung nach Ziffer 7.2 muss den entsprechenden Kündigungsgrund bezeichnen.

8. Widerrufsrecht

  1. Als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB hat der Kunde das Recht, den Vermittlungsvertrag mit The Body Clinic binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
  2. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses mit The Body Clinic.
  3. Um das Widerrufsrecht des Kunden auszuüben, muss der Kunde The Body Clinic – leichter leben GmbH, Schöneberger Ufer 71, 10785 Berlin, Telefon: 030-233205740, Email: [email protected], mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. per E-Mail oder mittels eines mit der Post versandten Briefes) über seinen Entschluss, diesen Vermittlungsvertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das folgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist:

    Muster-Widerrufsformular:

    An The Body Clinic – leichter leben GmbH,
    Schöneberger Ufer 71,
    10785 Berlin,
    Telefon: 030-233205740
    Email: [email protected]

    Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren(*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung(*)/die Lieferung der folgenden digitalen Inhalte(*):
    ________________________________________________________
    ________________________________________________________
    Bestellt am (*)/erhalten am (*):
    ________________________________________________________
    Name des/der Kunden:
    ____________________________
    Anschrift des/der Kunden:
    ________________________________________________________
    Unterschrift des/der Kunden (nur bei Mitteilung auf Papier):

  4. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
  5. Die Folgen des Widerrufs sehen es vor, dass dem Kunden im Falle eines Widerrufs sämtliche Zahlungen, die The Body Clinic vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von The Body Clinic angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen sind, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Kunden dieses Vertrags bei The Body Clinic eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet The Body Clinic dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
  6. Hat der Kunde verlangt, dass einzelne Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hat der Kunde The Body Clinic einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde The Body Clinic von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vermittlungsvertrages unterrichtet, bereits erbrachte Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vermittlungsvertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
  7. The Body Clinic ermöglicht es seinen Kunden über die digitale Plattform ärztliche und nichtärztliche Behandlungsleistungen, Dienstleistungen und weitere kostenpflichtige Leistungen durch kooperierende Vertragspartner in Anspruch zu nehmen. Dabei entstehen zwischen den kooperierenden Vertragspartnern und dem Kunden unterschiedliche Vertragsverhältnisse. Die kooperierenden Vertragspartner haben für den Abschluss des jeweiligen Vertrages, die Bezahlung sowie auch für die Beendigung des Vertragsverhältnisses eigene Regelwerke, die der Kunde über die Behandlungsbedingungen bzw. die Nutzungsbedingungen der kooperierenden Vertragspartner akzeptiert und auf die The Body Clinic keinen Einfluss hat. Entscheidet sich der Kunde, einen Vertrag mit den kooperierenden Vertragspartnern zu schließen, so ist es die Obliegenheit des Kunden, die in den Behandlungsbedingungen bzw. Nutzungsbedingungen vorgegebenen Regelungen einzuhalten. Bei etwaigen Widersprüchen zwischen den Regelungen der kooperierenden Vertragspartner und den hiesigen Regelungen gehen insofern die Regelungen der kooperierenden Vertragspartner vor.

9. Haftung und Verjährung

  1. The Body Clinic hält einen angemessenen Haftpflichtversicherungsschutz für die von ihr eingesetzten nichtärztlichen Mitarbeiter im Hinblick auf die zu erbringenden Leistungen und von ihnen verursachte Schäden vor.
  2. The Body Clinic haftet für selbst verursachte Schäden sowie für Sach- und Rechtsmängel der Sachmittel nur soweit The Body Clinic den Schaden oder den Mangel zu vertreten hat. Die Haftung für Sach- und Vermögensschäden ist der Höhe nach auf einen Betrag von 250.000,- EUR pro Schadensereignis und insgesamt auf einen Betrag von 1,0 Mio. EUR beschränkt. Darüber hinausgehende Schadensersatz- oder Gewährleistungsansprüche des Vertragspartners gegen The Body Clinic sind ausgeschlossen, es sei denn, dass The Body Clinic oder eine von ihr beauftragte Person vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt; dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von The Body Clinic oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der The Body Clinic beruhen.
  3. Schadenersatzansprüche, die nicht kraft Gesetzes einer kürzeren oder kraft zwingender rechtlicher Vorschriften einer längeren Verjährungsfrist unterliegen, verjähren nach einem Jahr.
  4. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz gegen The Body Clinic sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von The Body Clinic, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertrages notwendig sind.
  5. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet The Body Clinic nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  6. Die Einschränkungen der Nummern 8.4 und 8.5 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von The Body Clinic, wenn Ansprüche diesen gegenüber geltend gemacht werden.
  7. Die sich aus den Nummern 8.4 bis 8.5 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit The Body Clinic den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das Gleiche gilt, wenn The Body Clinic und der Vertragspartner eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

10. Datenschutz und Schweigepflicht

  1. The Body Clinic verpflichten sich, alle Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die im Rahmen der ärztlichen und nichtärztlichen Leistungen sowie den im Rahmen von Kooperationsapotheken erbrachten Leistungen geltende Schweigepflicht beachtet wird.
  2. Die Vertragsparteien verpflichtet sich zur Einhaltung der einschlägigen Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Hinsichtlich der Verarbeitung personenbezogener Daten des Kunden durch The Body Clinic wird auf die Datenschutzerklärung in der Anlage verwiesen.

11. Streitbeilegung

  1. Die für den Kunden zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist die außergerichtliche Streitbeilegungsstelle für Verbraucher und Unternehmer e.V. als allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle, Gohliser Straße 6, 04105 Leipzig, erreichbar unter: [email protected] soweit keine Gesundheitsdienstleistungen betroffen sind. The Body Clinic nimmt jedoch an einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil.

12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

  1. Das Vertragsverhältnis zwischen The Body Clinic und dem Kunden unterliegt ausschließlich deutschem Recht.
  2. Ausschließlicher Gerichtsstand ist das zuständige Gericht am Geschäftssitz von The Body Clinic in Deutschland.

13. Salvatorische Klausel

  1. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise nichtig, unwirksam, undurchführbar oder nicht durchsetzbar („Fehlerhafte Bestimmung“) sein oder werden, so werden die Wirksamkeit und die Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung davon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich vielmehr bereits jetzt, anstelle der Fehlerhaften Bestimmung eine solche zu vereinbaren, die im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten dem am nächsten kommt, was die Parteien nach dem Sinn und Zweck dieser Vereinbarung vereinbart hätten, wenn sie die Fehlerhaftigkeit der Bestimmung erkannt hätten. Beruht die Fehlerhaftigkeit einer Bestimmung auf einem darin festgelegten Maß der Leistung oder der Zeit (Frist oder Termin), so ist die Bestimmung mit einem dem ursprünglichen Maß am nächsten kommenden rechtlich zulässigen Maß zu vereinbaren. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken in dieser Vereinbarung. Es ist der ausdrückliche Wille der Parteien, dass diese salvatorische Klausel keine bloße Beweislastumkehr zur Folge hat, sondern § 139 BGB insgesamt abbedungen ist.
  2. Nebenabreden und Änderungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.
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